Quo vadis, Europa? Oder: Wie aus Gemeinsamkeit nun endlich Gemeinschaft werden sollte

von Oliver W. Schwarzmann,
Publizist für ökonomische Zukunftsentwicklungen

 

Was Menschen verbindet, sind gute Beziehungen. Und das gilt auch für Staaten. Die Basis guter Beziehungen sind Gemeinsamkeiten - gemeinsame Interessen, Ideale, Werte, Vorstellungen und Visionen. Auch Zuneigung, Sympathie und Vertrauen gehören dazu, ebenso wie Unabhängigkeit, Freiheit und Individualität. Denn was eine Beziehung im Besonderen auszeichnet, sind nicht nur jene gleich gelagerten Gemeinsamkeiten, sondern es wirken vor allem die Unterschiede, die sich zu ergänzen wissen. All das verkörpert die Europäische Union (EU), zumindest in der politischen Utopie. Gemeinsame Gesten und eben eine gemeinsame Währung sollen das zum Ausdruck bringen.
Die (tatsächliche) Qualität von Beziehungen offenbart sich jedoch in Krisen. Wenn es Probleme gibt, dann haben Staaten mit Menschen viel gemeinsam und tun, was (fast) alle tun: Jeder denkt zuerst an sich. Doch Staaten sollten in Sachen Gemeinschaft Vorbild sein, und Krisen lassen sich nicht alleine lösen. Nicht mehr in einer eng verzahnten und global vernetzten Welt.
Seit über drei Jahren nun ist der Euro in der Krise. Und was als Finanzkrise begann, ist mittlerweile eine Beziehungskrise. Es gibt erhebliche Zweifel an Basis und Qualität der europäischen Beziehungen. Zweifel, die die Gemeinschaft ebenso schwächen wie jedes einzelne Mitglied. Denn Gemeinschaft ist keine Veranstaltung, die man abrufen kann, wenn man gerade Lust dazu hat, es bequem erscheint oder wenn man sie gerade notwendig braucht. Eine Gemeinschaft ist nicht nur eine sonnenscheintaugliche Partizipationsgemeinschaft, sondern eine Verantwortungsgemeinschaft, die sich gegenseitig stärkt, nicht aber auf Kosten oder zum Nutzen einzelner. Wer Teil einer Gemeinschaft ist, muss gemeinschaftlich denken und handeln. Und da reichen gemeinsame Interessen nicht aus, sie machen eine Gemeinschaft lediglich zum Zweck. Anders gesagt: Eine Gemeinschaft ist mehr als die Summe ihrer Gemeinsamkeiten.
 
Wirkliche Gemeinschaft ist also Ursache für Gemeinsamkeit, nicht deren Folge. Momentan klafft in der EU allerdings nicht nur eine Lücke zwischen Gemeinsamkeit und Gemeinschaft, es werden bereits auch Gemeinsamkeiten in Frage gestellt. Weshalb es immer schwieriger wird, einen Konsens zu finden, gerade, wenn es um die Krisenbewältigung geht. Freilich, wer Schulden macht, muss sie zurückzahlen. Wer innerhalb einer Gemeinschaft Probleme mit seinen Schulden hat, muss mit Unterstützung rechnen dürfen, ohne dabei die eigene noch die gemeinschaftliche Verantwortung aufzugeben. Wer zu Letzterer nicht bereit ist, darf sich keiner Gemeinschaft anschließen; er wird ihr früher oder später schaden. Euro-Bonds - die Vergemeinschaftung von Schulden – gäbe es schon längst, wenn ihnen eine wirkliche Vergemeinschaftlichung, also ein vereinigtes Europa, vorausgegangen wäre. Das hätten wir vielleicht schon, wäre da nicht die Verschiedenartigkeit der Mitglieder, die eben auch eine Gemeinschaft ausmachen. Und ihr letztlich Sinn verleihen. Nun, die Mitglieder der EU sind unterschiedlich in ihrem Habitus und in ihrer Kultur, was die Gemeinschaft ja bereichert; ökonomisch gesehen sind sie ungleich, was die Gemeinschaft wegen des finanziellen Gefälles vor Probleme stellt. Beides – Unterschiede und Ungleichheit – wird leider zu schnell negativ vermengt, und aus dieser Disparität geht nicht das Gefühl von Ergänzung und gegenseitiger Verantwortung hervor, sondern es herrscht vielmehr Misstrauen darüber. Weshalb es noch kein vereinigtes Europa gibt, und Euro-Bonds hätten in dieser Lage Missmut und Spaltung wohl verstärkt. Auch ohne sie überdecken Unterschiede und Ungleichheit nun schon das Gemeinsame und die daraus resultierende Gemeinschaft, die immer mehr infrage stellen. Auch hier in Deutschland, wobei uns nicht nur Risiken ins Haus stehen. Profitieren wir doch auch von der Situation, weil wir uns zunächst als Innovationsnation von anderen unterscheiden. Und daraus partizipieren wegen unserer wirtschaftlichen Stärke und der guten Bonität und dem Kapitalzufluss der Investoren, die ihre Gelder aus anderen EU-Ländern abziehen und hier im sicheren Hafen anlegen. Dazu haben wir Vorteile durch einen nicht zu starken EURO, der den Export optimal befördert. Und nicht zuletzt ist da ja auch das niedrige Zinsniveau, das Sparern zwar auf Gemüt und Sparbuch schlägt, aber Investoren und Konsumwillige die Geldbeutel öffnet und die Binnenkonjunktur ankurbelt. So erhöht sich auch unsere Ungleichheit gegenüber den anderen EU-Ländern, die uns daraus eine besondere Verantwortung für unser europäisches Engagement zuweisen. Nebenher gesagt: Die derzeit zwar hoch verantwortliche, aber durchaus profitable Ungleichheit würde bei einer Rückkehr zur D-Mark durch deren massive Aufwertung ins Gegenteil umschlagen.    
 
Nun, eine Gemeinschaft ist dazu da, Ungleichheiten zu kompensieren, ohne Unterschiede aufzuheben. Die EU wird daher gleiche (Finanz-)Strukturen entwickeln müssen, ohne eine Struktur der Gleichheit zu etablieren. Aus einem Herkules kann man keinen Häberle machen, was umgekehrt ebenso gilt. Aber beide können sich ergänzen und auf diese Weise ideal zusammenarbeiten - wenn sie sich als Gemeinschaft verstehen. Das muss die treibende Kraft in Europa sein und daher gibt es keinen einzelnen Weg aus der Eurokrise, auch keinen deutschen, sondern nur einen gemeinschaftlichen. Bald wird man sich daher zu einem starken Finanzverbund zusammenfinden müssen, der keine plumpe Transfergemeinschaft ist, sondern eine ausbalancierte Chancengemeinschaft. Dahin ist die Bankenunion ein weiterer Schritt, eine Steuerunion der nächste. Doch die Angleichung von Finanzstrukturen (also von Zins-, Steuer- und Investitionsstrukturen für Unternehmen und Anlegern) ist nur die halbe Miete, es geht nunmehr um die Frage, wie sich Europa wirtschaftlich weiterentwickeln kann und will. Denn nur neues Geld, sprich: neues Eigenkapital, wird helfen, die Schuldenkrise nachhaltig in den Griff zu bekommen. Und wirklich neues Eigenkapital kommt nur aus neuem Wachstum. Umgekehrt führen neue Schulden genauso wenig zu Wachstum wie Sparen. Sparen geht ohne Wachstum nicht, denn Wachstum braucht Investitionen, weshalb Sparen nun nicht weniger ausgeben bedeutet, sondern klug ausgeben. Und Kredite? Man kauft sich damit Zeit, aber keine Zukunft. Und die wirtschaftlich Stärkeren werden auf Dauer nicht für die ökonomisch Schwächeren Geld bereitstellen wollen, umgekehrt wollen die ökonomisch Schwachen die Chance auf eine eigene Entwicklung und keine Perspektive der Abhängigkeit. Letztere zerstört nicht nur kulturelle Unterschiede, nein, Ungleichheit wird von den Betroffenen zudem als Ungerechtigkeit wahrgenommen. Ohne eine gemeinschaftliche Wachstumsvision stößt Solidarität schnell an Grenzen. Deshalb braucht Europa neben dem Wunsch nach einer gemeinschaftlichen Identität insbesondere neue Ideen für die eigene, gemeinschaftliche (Wirtschafts-)Zukunft. Und dabei wären die kulturellen Unterschiede optimal zu nutzen, um die (finanziellen) Ungleichheiten schneller überwinden zu können. Denn jedes Mitglied der EU verfügt über ein spezifisches Merkmal, eine eigenständige Fähigkeit, ein individuelles Produkt. Diese Vielfalt optimal zusammenzuführen und daraus eine gemeinschaftliche Produktivität zu entwickeln, wären für mich ein Weg ein die Zukunft. Unterschiede werden so zu neuer Gemeinsamkeit und nicht zum Problem der Ungleichheit. Und dazu braucht es keine Kredite, sondern Investitionen. Investitionen in EU-Projekte, die die unterschiedlichen Stärken der einzelnen Mitglieder positiv zu nutzen verstehen und in der Gemeinschaft verbinden. Kapital hierfür ist in der EU genug vorhanden. Und es gibt zudem eine Vielzahl von globalen Investoren, die nachhaltige und zukunftsfähige Anlagemöglichkeiten suchen. Klar ist doch: Nur ein „Made in Europe“ wird der EU künftig Wachstum und notwendiges Eigenkapital bringen und den aufsteigenden Wirtschaftsmächten Paroli bieten können. Wir sitzen hier in Europa an einem bunt und reich gedeckten Tisch, blicken aber nur auf unseren eigenen Teller. Zeit, über dessen Rand hinauszuschauen.
 

(Mai 2013)